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Urheber-, Marken- und Patentrecht

Eintragungsverfahren und Markenrecherche

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Urheber-, Marken- und Patentrecht

Unterschiede der einzelnen Immaterialgüterrechte verstehen

Da Immaterailgüterrecht, also der Schutz geistigen Eigentums erfährt in der Industrie, aber auch für kleinere Unternehmen immer mehr an Bedeutung. So gibt es vielfältige Möglichkeiten, Marken, Unternehmenskennzeichen, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Patente schützen zu lassen. Aufgrund der Komplexität empfiehlt sich hier die Betreuung durch unsere erfahrenen Anwälte.

Im Folgenden möchten wir Ihnen nachstehend einige praxisrelevante Fallgestaltungen im Bereich "Marken- und Patentrecht" aufzeigen:

Markenrecherche

Ist Ihre Marke noch frei?

Bei einer beabsichtigten Markeneintragung ist vor der Anmeldung einer Marke und zum Teil sogar vor der Benutzung eines Firmennamens eine Markenrecherche durchzuführen, um festzustellen, ob mögliche Konflikte zwischen Ihrer Marke und älteren Marken bestehen. Denn das DPMA prüft bei einer Eintragung nicht, ob die Marke bereits in identischer oder ähnlicher Form existiert. Konkurrenten oder Inhaber älterer Markenrechte könnten in so einem Fall im Verfahren Einspruch gegen die Eintragung einlegen. Dies gilt es zu vermeiden, weswegen die fundierte Markenrecherche im Vorfeld unabdingbar erscheint.

Lizenzvergabe und -verträge

ein lohnendes Geschäft.

Als Inhaber von Marken oder sonstigen Schutzrechten ist die Lizenzvergabe ein dauerhaftes Thema. Hier stellt sich oft die Frage der Exklusivität der Lizenvergabe - also ob eine Lizenz nur einmal (ausschließliche Lizenz) oder häufiger (einfache Lizenz) vergeben wird. Ob es für den Lizenzgeber sinnvoller ist, ausschließliche oder einfache Lizenzen zu vergeben, lässt sich nicht generell beantworten und ist von Ihrem individuellen "Produkt" abhängig. Für welche Schutzrechte sich eine Lizenzvergabe anbietet, teilen wir Ihnen gerne mit. Wir beraten Sie hier fundiert und gestalten die Lizenzvereinbarungen!

Unternehmenskennzeichen

kraft Gesetzes geschützt - zusätzlicher Schutz erforderlich?

Als Unternehmenskennzeichen definiert man Bezeichnungen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes oder eines Unternehmens benutzt werden. Wichtig ist, dass diese Unterscheidungsfähig ist, es sich also nicht nur um eine sog. Gattungsbezeichnung handelt. Ist eine Geschäftsbezeichnung von Natur aus unterscheidungskräftig, entsteht der Schutz bereits mit dem Zeitpunkt der Ingebrauchnahme. Weitergehender Schutz kann mit Markeneintragungen erreicht werden. 

Kontakt

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